„Diese 3 Milliarden Euro der Landesregierung helfen auch uns in Grünberg sehr konkret“, sagte CDU-Vorsitzender Marcel Schlosser: „Sie unterstützen uns massiv dabei, den erfolgreichen Weg unserer stabilen Haushalte in Grünberg weiterzugehen.“

Nachdem das Sondervermögen zunächst „nur“ Mittel in Höhe von 2,5 Milliarden Euro für die Kommunen vorgesehen hatte, sieht die Vereinbarung aus der letzten Woche jetzt noch einmal weitere über 550 Millionen Eurozusätzlich vor. „Das zeigt den hohen Stellenwert, den die Landesregierung den kommunalen Belangen einräumt und ist wahrscheinlich in der Geschichte unseres Landes einmalig“, unterstrich auch Marcel Schlosser.

In dem Paket enthalten sind verschiedene Corona-bezogene Mittel bspw. für Krankenhäuser sowie Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas vorgesehen. Daneben gibt es Positionen für Testungen von Erziehern, Tablets in Pflegeheimen oder den Digitalpakt Schule. Überdies ist die Absicherung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) in Höhe von 1,4 Milliarden Euro ein starkes Signal auch für die Planbarkeit der Haushalte. Diese Mittel sichern, dass der KFA auch in den kommenden Jahren steigen und so die wachsenden kommunalen Aufgaben finanzieren wird. Bereits profitiert hat auch Grünberg von der bereits erfolgten Kompensation der Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 983.256 Euro.

„Worüber wir uns natürlich besonders freuen ist, dass auch ein Ausgleich für die ausgefallenen Kita-Beiträge Bestandteil der Vereinbarung ist“, sagt Marcel Schlosser. „Dies war eine wichtige Forderung der Kommunen, die aufgenommen wurde und die es uns nun ermöglicht, dass Grünberg für die bereits erlassenen Kindergartengebühren einen Ausgleich dazu erhält. Den Eltern wurden bereits die Gebühren für den Monat März halb und für die Monate April bis Juni komplett erlassen. Dieses Paket ist geradezu voll von guten Nachrichten“.

Marcel Schlosser verwies darauf, „dass sich die finanzielle Hilfe von über drei Milliarden Euro nahtlos in die Erfolgsprojekte der Vergangenheit einreiht, die durch die CDU-geführten Landesregierungen in den letzten Jahren für die Kommunen aufgelegt wurden. Hierzu zählen die Entschuldungsprogramme wie die HESSENKASSE und der Kommunale Schutzschirm aber auch die Kommunalen Investitionsprogramme. Alles Projekte, von denen auch wir in Grünberg massiv profitiert haben!“ „Und diese neuen über 3 Milliarden Euro, dieser neue Baustein aus dem Sondervermögen sucht in Deutschland seinesgleichen“, macht Marcel Schlosser abschließend deutlich.

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